Junge Liberale - Region Freiburg

Als junger Mensch ist man auf der Suche. Man sucht nach Orientierung in unserer Gesellschaft, möchte Antworten auf all die Fragen, die sich mit persönlichen Werten und Moral beschäftigen.

Doch wo findet man nun solche Antworten? Man könnte meinen, bei den vom Volk ausgewählten Repräsentanten, bei unseren Politikern. Sie sollen immerhin einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden, quasi der common sense dessen, was in unserer Gesellschaft als gut und richtig erachtet wird.

Umso erstaunlicher ist es, welch interessante „Interpretationen“ auf so manches (Wahl-) Versprechen Anwendung finden, sobald die Wahl dann vorbei ist. Vor der letzen Bundestagswahl wollten CDU/CSU eine zweiprozentige Mehrwertsteuererhöhung, die SPD wollte alles beim Alten belassen. Aus 2% + 0% wurde dann wie wir wissen 3%. Dieses Rechenbeispiel mag zwar manchen Grundschüler irritieren – doch bekanntermaßen kann auch nicht jeder Mensch mit Zahlen umgehen.

Anders hingegen liegt die Sache in Hessen. Die Aussage der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti vor der Landtagswahl, man werde weder mit der Linken koalieren, noch sich von ihr dulden lassen, lässt keinen Spielraum für irgendwelche Interpretationen. Sie wurde mehrfach von ihr wiederholt und sie ist eindeutig. Die Bekundung, sich nun doch eine Tolerierung durch die Linke vorstellen zu können, macht Ypsilanti zur Lügnerin. Zu Recht sehen 2/3 der Deutschen hierin einen klaren Wortbruch. Doch nicht nur Ypsilanti hat sich ins Glaubwürdigkeits-Abseits geschossen. Kurt Beck dribbelt fleißig mit nach links außen. Er ist die treibende Kraft hinter diesem Betrug am Wähler, er hat das absolute „Nein“ zur Linken in ein opportunistisches „Wenn’s nicht anders geht“ aufgeweicht.

Was können junge Menschen daraus lernen, wenn führende Bundes- und Landespolitiker einer Partei ein öffentlich abgegebenes Versprechen aus purer Machtgier brechen? Ich hoffe: nichts. Und es beruhigt mich, dass es auch in der SPD selbst Widerstand gibt. Viele möchten sogar die K-Frage zu Gunsten von Außenminister Steinmeier entscheiden, der seiner Linie treu bleibt und sich nach wie vor gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken ausspricht. Ob Steinmeier damit der bessere Kanzlerkandidat wäre? Zumindest hat er mehr Rückgrat als Beck bewiesen. Und in jedem Fall hat er mehr Guthaben auf dem Vertrauenskonto der Bürger.