10. April 2008
schwarz + grün = JuLi?
Vor einigen Tagen hat sich in Hamburg etwas erstaunliches ereignet. Es kam im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und GAL zu einem Kompromiss über die zukünftigen Studiengebühren, der so fast JuLis-Beschlusslage ist. Und zwar sollen die Studiengebühren künftig wirklich nachgelagert erhoben werden. Fehlt nur noch, dass die Uni die Höhe selber festlegen darf. Aber lest selber.
Autor
Frederic Elskamp
Vorsitzender des JuLi-Bezirksverbands Südbaden und stv. Vorsitzender des JuLi-Kreisverbands Region Freiburg
Allzu überraschend ist es
Allzu überraschend ist es nicht, dass der Kompromiss aus schwarz und grün in einigen Themen ins Liberale "abdriftet". Zumal die Politik in Hamburg parteiübergreifend insgesamt oft liberaler als anderswo war (auch das ein Grund für die dort notorisch Schwachen Ergbnisse der FDP). Unterschreiben würde ich die Gleichung insgesamt aber nicht. Natürlich wird man das, im Fall von Hamburg, erst noch abwarten müssen. Neben einigen liberalen Schnittpunkten dürften sich schwarz und grün aber vor allem dort treffen, wo es darum geht den Bürgern bestimmte Lebensstile nahezulegen oder gar gleich ganz vorzuschreiben.
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